Samstag, 20. Oktober 2018
Unrecht beim SG Berlin
kasparhauser, 15:56h
Hier die Vorgeschichte:
https://www.dropbox.com/s/11jf7dk3oeyfwpk/201810sg16054-17.pdf
Sozialgericht Berlin
(S 37 AS 16054/17
Per Telefax
Berlin, 20 Oktober 2018
BEFANGENHEITSANTRAG
DIENSTAUFSICHTSBESCHWERDE
RECHTSAUFSICHTSBESCHWERDE
UND ALLE IN FRAGE KOMMENDE RECHTSMITTEL
GEGEN DIE GERICHTSPRÄSIDENTIN UND FRAU LÄNGERT
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit 6.10.2018 habe ich Herrn Geiger massive Rechtsverletzungen vorgeworfen und nach meinem dafürhalten auch belegt.
Dies hätte auch dienstrechtliche Konsequenzen haben müsse, siehe Expertise in der Anlage. Auch ist es ein Verstoß gegen mein Grundrecht auf eine gute Justiz, siehe Anlage vom 6.10.2018, die Frau Längert bekannt ist und gegen die sie wissentlich und vorsätzlich verstößt.
Mit diesem Vorgehen belegt Frau Längert, dass sie nicht gewillt ist, dem Rechtsstaat zu dienen und keine unabhängige Richterin mehr sein will. Daher ist Frau Längert aus dem Richteramt durch das Richtergericht zu entfernen. Solch eine Richterin schadet nicht nur dem Ansehen der gesamten Justiz, sondern sie untergräbt auch das Vertrauen in Rechtsstaat und Demokratie.
Frau Längert weißt die Dienstaufsichtsbeschwerde zurück, ohne auf meine Vorwürfe einzugehen. Damit verstößt sie bewusst gegen mein Recht auf rechtliches Gehör und auf ein faires Verfahren.
Die Schreiben, auf die Frau Längert verweist, sind mir nicht bekannt und nicht Bestandteil dieser Akte. Sie gelten hier als nicht existent.
Frau Längert kündigt offen weitere Rechtsbrüche an, in dem sie ankündigt, meine weiteren Schreiben nicht mehr zu beantworten. Dies ist ein eindeutiger Verstoß gegen ihren Richtereid, gegen § 31 SGB I sowie gegen Art. 20 III GG und Art. 19 IV GG.
Dafür muß Frau Längert sich vor dem Richtergericht verantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Horst Murken
https://www.dropbox.com/s/11jf7dk3oeyfwpk/201810sg16054-17.pdf
Sozialgericht Berlin
(S 37 AS 16054/17
Per Telefax
Berlin, 20 Oktober 2018
BEFANGENHEITSANTRAG
DIENSTAUFSICHTSBESCHWERDE
RECHTSAUFSICHTSBESCHWERDE
UND ALLE IN FRAGE KOMMENDE RECHTSMITTEL
GEGEN DIE GERICHTSPRÄSIDENTIN UND FRAU LÄNGERT
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit 6.10.2018 habe ich Herrn Geiger massive Rechtsverletzungen vorgeworfen und nach meinem dafürhalten auch belegt.
Dies hätte auch dienstrechtliche Konsequenzen haben müsse, siehe Expertise in der Anlage. Auch ist es ein Verstoß gegen mein Grundrecht auf eine gute Justiz, siehe Anlage vom 6.10.2018, die Frau Längert bekannt ist und gegen die sie wissentlich und vorsätzlich verstößt.
Mit diesem Vorgehen belegt Frau Längert, dass sie nicht gewillt ist, dem Rechtsstaat zu dienen und keine unabhängige Richterin mehr sein will. Daher ist Frau Längert aus dem Richteramt durch das Richtergericht zu entfernen. Solch eine Richterin schadet nicht nur dem Ansehen der gesamten Justiz, sondern sie untergräbt auch das Vertrauen in Rechtsstaat und Demokratie.
Frau Längert weißt die Dienstaufsichtsbeschwerde zurück, ohne auf meine Vorwürfe einzugehen. Damit verstößt sie bewusst gegen mein Recht auf rechtliches Gehör und auf ein faires Verfahren.
Die Schreiben, auf die Frau Längert verweist, sind mir nicht bekannt und nicht Bestandteil dieser Akte. Sie gelten hier als nicht existent.
Frau Längert kündigt offen weitere Rechtsbrüche an, in dem sie ankündigt, meine weiteren Schreiben nicht mehr zu beantworten. Dies ist ein eindeutiger Verstoß gegen ihren Richtereid, gegen § 31 SGB I sowie gegen Art. 20 III GG und Art. 19 IV GG.
Dafür muß Frau Längert sich vor dem Richtergericht verantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Horst Murken
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